12. April 2012

Ein Märchen aus Tausendundeine Nacht

Ein Kommentar von Boaz Bismuth, Israel ha-Yom, 11.04.12, erschienen auf embassies.gov.il. Noch sind die Delegationen nicht auf dem Weg nach Istanbul, da lässt der Iran auch schon die Luft aus den Atomgesprächen, die am Wochenende in der Türkei stattfinden sollen. Nachdem die Iraner in den vergangenen Wochen die Forderungen des Westens nach einer Schließung der Anlage zur Urananreicherung bei Qom und einem Ende der Anreicherung von Uran auf ihrem Gebiet entschieden zurückgewiesen haben, schießen sie seit gestern scharf in alle Richtungen: Sie behaupten, sie hätten eine israelische Terrorgruppe aufgedeckt, kündigen an, die Öllieferungen an Spanien und Griechenland einzustellen, und drohen, das selbe auch mit den Lieferungen nach Italien und Deutschland zu tun.

Die von der Europäischen Union verhängten Sanktionen scheinen sie nicht besonders zu stören. Präsident Ahmadinedschad hat sich gestern damit gebrüstet, dass sein Land problemlos auch ohne Öl zu verkaufen zwei oder drei Jahre durchhalten könnte. Diese Nachricht eröffnete alle iranischen Nachrichtensendungen, kurz nachdem Ahmadinedschads Rede bereits live ausgestrahlt worden war. So gelingt es den Iranern, im Vorhinein ein „positives“ Klima für die Atomgespräche zu schaffen.

Türkei und Iran kämpfen mit härteren Bandagen

Und auch das Gastgeberland Türkei wurde gestern aus dem Iran scharf angegriffen. Im Januar 2011 ist es den beiden Ländern noch gelungen, vor den Gesprächen Einigkeit zu demonstrieren, auch wenn sie damals schon eher künstlich war. Doch das war vor der Syrienkrise. Heute kämpfen die Türkei und der Iran mit härteren Bandagen, vor allem weil Ankara dem Assad-Regime kritisch gegenübersteht.

Eine iranische Abgeordnete hat gestern in der „Tehran Times“ einen Kommentar veröffentlich, den die Diplomaten im Land sehr aufmerksam gelesen haben dürften. Der Artikel trägt die Überschrift „Questions about Turkey’s goodwill“. Die Abgeordnete Zohre Elahian, Mitglied im Nationalen Sicherheitsrat und im Auswärtigen Ausschuss des iranischen Parlaments, meint, die Türkei würde angesichts der Umbrüche in der arabischen Welt eine „brüchige und instabile Politik“ verfolgen. Und überhaupt befürworte der Westen die iranische Idee, die Gespräche im Irak abzuhalten.

Meister im Spiel mit den Worten

Die Iraner waren schon immer Meister im Spiel mit den Worten – auch, als sie noch Perser hießen. Aussitzen und Taktieren ist Teil der persischen diplomatischen Tradition. Die Iraner können nicht nur stundenlang über Inhalte debattieren […], auch über den Ort des Treffens wird gehandelt, als sei die Welt ein persischer Basar.

Die iranischen Medien haben gestern ausführlich erläutert, warum sich der Irak viel besser als Ort für die Gespräche eignen würde als Istanbul, nachdem er so schön schon Gastgeber des arabischen Gipfels war – und auch, warum im Falle des Erfolgs der Gespräche von Istanbul die Delegationen wann auch immer in den Irak umziehen werden. Und inzwischen vergeht die Zeit.

Der Iran hat nicht vor, an diesem Wochenende etwas zu verschenken, und ganz sicher nicht an die Türkei. Schon jetzt verwandeln die Iraner die Atomgespräche äußerst kunstvoll zu einer reinen Zeitverschwendung.

Der Autor ist Journalist ehemaliger Botschafter Israels in Mauretanien.

Die auf der Website veröffentlichten Kommentare geben nicht grundsätzlich den Standpunkt der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern wieder, sondern sollen einen Überblick über den öffentlichen Meinungsbildungsprozess sowie die gesellschaftliche und politische Diskussion gewährleisten.

Britischer Experte: Kompromiss in iranischer Atomfrage möglich

ikg-wien.at, APA/dpa, 11.4.2012. Der britische Iran-Experte Shashank Joshi hält einen Kompromiss bei den am Samstag in Istanbul beginnenden Atom-Gesprächen mit dem Iran für möglich. Beide Seiten hätten sich im Vorfeld zu Konzessionen bereit gezeigt, sagte Joshi in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in London. “Die Tatsache, dass der Iran überhaupt an den Verhandlungstisch zurückkehrt, ist allein schon ein Entgegenkommen”, sagte der Wissenschafter vom Londoner Institut für Verteidigungs- und Sicherheitsstudien RUSI. “Die Sanktionen des Westens verursachen wohl einige Schmerzen.“

Auf der anderen Seite hätten die USA Bereitschaft signalisiert, dem Iran eine begrenzte nukleare Option zu erlauben. Dies könne im Ergebnis bedeuten, dass der Iran weiterhin Uran gering anreichern darf, auf einen Anreicherungsgrad von 20 Prozent und mehr aber verzichtet. Ein Anreicherungsgrad von 20 Prozent erlaubt zwar noch nicht den Bau von Atomwaffen, wofür 80 Prozent notwendig wären. Er ist aber ein großer Schritt auf dem Weg dahin.

„Ich glaube, mittelfristig ist eine Lösung möglich”, sagte Joshi. Diese könnte so aussehen, dass die iranische Urananreicherungsanlage in Ghom (Qum) aktiv bleibt. Dafür könnte sich der Iran bereit erklären, das Lagern von auf 20 Prozent angereichertem Uran aufzugegeben. Zudem könnte der Iran einen Teil des bereits existierenden Materials außer Landes schaffen. “So ein Kompromiss löst aber nicht die grundsätzliche Frage nach dem iranischen Anreicherungsprogramm und auch nicht die Frage, ob der Iran damit friedliche Absichten verfolgt”, sagte der Experte. Dennoch wäre eine Übereinkunft nicht nur im iranischen, sondern auch im Interesse des Westens, vor allem der USA.

„Wenn die Gespräche vollkommen scheitern, dann würde die Wahrscheinlichkeit eines Militärschlags Israels gegen den Iran signifikant steigen”, sagte der Iran-Experte. Deswegen seien die Gespräche auch für das israelisch-amerikanische Verhältnis interessant. Israels Premier “Benjamin Netanyahu versucht, (US-Präsident) Barack Obama in die Ecke zu stellen”, sagte Joshi. “Aber Obama hat durchaus Möglichkeiten, zurückzuschlagen.” Wenn die USA einem Kompromiss zustimmten, der auch von den anderen fünf beteiligten Ländern bei den Sechser-Gesprächen (der fünf ständigen UNO-Sicherheitsratsmitglieder sowie Deutschlands) getragen wird, werde es Israel schwer haben, dagegen zu opponieren – auch innenpolitisch. “Israel kann einen Kompromiss nicht zerstören”, betonte er. “Wie zornig Netanyahu auch immer über eine Einigung sein mag, die nicht die komplette Aufgabe der Anreicherung im Iran vorsieht – er hat dann keine Wahl.“